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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.      Ausschließliche Geltung

Aufträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung angenommen und ausgeführt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie diesseits nachdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Stillschweigen gilt nicht als Anerkennung. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls diesseitiger schriftlicher Bestätigung. Die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie (Gesamttextil e.V.) in ihrer jeweils gültigen Fassung finden darüber hinaus Anwendung, soweit die nachstehenden Bedingungen keine Regelung treffen.

 

 

2.      Angebote und Abschlüsse

Diesseitige Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein verbindlicher Liefervertrag kommt aufgrund einer Bestellung erst dann zustande, wenn wir den Auftrag schriftlich bestätigt oder die bestellte Ware geliefert haben. Der Auftraggeber ist an seinen Auftrag bis zwei Wochen nach Ablauf der in der Bestellung genannten Lieferfrist gebunden; ist eine solche Lieferfrist nicht genannt, endet die Bindung einen Monat nach Zugang der Auftragserteilung. Der Liefervertrag kommt in dem von uns akzeptierten Umfang zustande, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich nach Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung oder unverzüglich nach Zugang der Ware widerspricht. Dies gilt auch für den Fall, dass die schriftliche Auftragsbestätigung sich nur auf Teillieferungen bezieht.

 

 

      3.   Versand und Gefahrübergang

(1) Der Versand erfolgt für Rechnung und Risiko des Auftraggebers. Die Gefahr geht mit dem Beginn der Versendung auf den Auftraggeber über; dies gilt auch dann, wenn die Transportkosten bis zum Bestimmungsort vom Auftraggeber vergütet werden. Verzögert sich die Versendung der Ware auf Veranlassung des Auftraggebers, so geht die Gefahr spätestens auf ihn über, sobald wir die Versandbereitschaft mitteilen. Unabhängig davon ist der Auftraggeber zur Erstattung der durch die verzögerte Abnahme entstandenen oder entstehenden Kosten verpflichtet.

 

(2) Auf Verlangen hat der Auftraggeber die Transportkosten unmittelbar zu entrichten bzw. zinsfrei vorzulegen. Zollantrag, Zollgebühren, aktuelle EuSt, Zollbeschau etc. sind grundsätzlich vom Auftraggeber tragen; es sei denn es ist schriftlich anders vereinbart.

 

(3) Der Auftragnehmer besorgt den Versand nach bestem Ermessen, jedoch unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der der billigsten und schnellsten Versandart. Versandvorschriften des Auftraggebers sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

 

(4) Der Auftragnehmer hat das Recht, aber nicht die Pflicht, eine Transportversicherung abzuschließen. Eine solche Verpflichtung besteht nur auf rechtzeitigem schriftlichen Wunsch. Rechtzeitig ist eine solche Anzeige dann, wenn sie mit der Bestellung eingeht, spätestens 72 Stunden vor Versendung.

 

     

 

      4.   Lieferverzögerungen

(1) Die Einhaltung etwa vereinbarte Liefertermine setzt voraus, dass der Auftraggeber rechtzeitig die von ihm zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen usw. beibringt und eine etwa vereinbarte Anzahlung zum vereinbarten Termin einhergeht. Kommt der Auftraggeber diesen Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, so verschiebt sich das Lieferdatum um die Zeitspanne seiner Verspätung.

 

(2) Wird – aus welchem Grund auch immer – eine Lieferfrist durch den Auftragnehmer überschritten, so kann der Auftraggeber (vorbehaltlich der Regelung im folgenden Absatz) vom Vertrag zurücktreten, nachdem per Einschreiben fruchtlos eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde. Eine Frist von einem Monat gilt als angemessen, wenn die Ware aus dem Ausland beschafft wird. Darüber hinaus gehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, stehen dem Auftraggeber nicht zu.

 

(3) In Fällen höherer Gewalt, wozu außer Kriegsfall, Mobilmachung, innere Unruhen, Beschlagnahmen, Streiks, Aussperrung, Feuer, Explosionen, Materialmangel, Mangel an Arbeitnehmern, Maschinenbruch, auch sonstige unvorhersehbare Betriebsstörungen und Verzögerungen vom Auftragnehmer bestellte Ware oder erwarteter Zulieferungen gehören, wird der vereinbarte Liefertermin für die Dauer dieser Ereignisse, jedoch höchstens um frei Monate, hinausgeschoben. Das gilt auch, wenn das Ereignis höherer Gewalt während eines bereits bestehenden Verzuges eintritt. Bei überschreiten des neuen Liefertermins bestimmen sich die Rechte des Auftraggebers nach dem vorstehenden Absatz. Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn nach Ablauf des neuen Liefertermins noch ein Fall höherer Gewalt vorliegt. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

 

 
 

      5.    Gewährleistung und Haftung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen, dass die

Waren frei sind von Material- und Herstellungsfehlern. Die Zusicherung besonderer Eigenschaften ist nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

 

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor Inanspruchnahme des Auftragnehmers die Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber dessen Zulieferern zu versuchen; zu diesem Zweck tritt der Auftragnehmer die eigenen Gewährleistungsansprüche gegen diese Zulieferer auf Verlangen an den Auftraggeber ab.

 

(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Ware beim Empfang unverzüglich auf Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Für erkennbare Mängel, einschließlich fehlender zugesicherter Eigenschaften, haftet der Auftragnehmer nur, wenn diese ihm unverzüglich nach der Entdeckung durch eingeschriebenen Brief mitgeteilt werden. Dies gilt auch für Mengenfehler.

 

(4) Bei rechtzeitiger Rüge von Mängeln hat der Auftraggeber nach Wahl des Auftragnehmers Anspruch auf Lieferung neuer Ware gegen Rückgabe der Mangelhaften Ware, auf Rückzahlung des Preises gegen Rückgabe der mangelhaften Ware oder auf Minderung des Preises unter Belassung der mangelhaften Ware. Solange der Auftragnehmer sich nicht schriftlich für die Minderung entschieden hat, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers Nacharbeiten oder sonstige Veränderungen an der beanstandeten Ware vorzunehmen oder die Ware an einen anderen als den Versendungsort zu verbringen. Das gleiche gilt für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Stellt der Auftraggeber auf Verlangen dem Auftragnehmer nicht die beanstandete Ware zur Verfügung oder veräußert oder verwendet er die Ware, so entfallen alle Gewährleistungsansprüche.

 

(5) Über die vorstehenden Ansprüche hinausgehende Rechte des Auftraggebers, insbesondere Schadenersatzansprüche wegen der genannten oder anderer verschuldeter oder unverschuldeter Leistungsstörungen oder Vertragsverletzungen, insbesondere Ansprüche auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz sonstiger Folgeschäden sind sowohl gegen den Auftragnehmer wie auch gegen die vom Auftragnehmer zur Erfüllung des Vertrages herangezogene Personen ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruht. Mit dieser Einschränkung haftet der Auftragnehmer auch nicht für Nachteile, die dem Auftraggeber aufgrund der Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes beim Weiterverkauf, bei der Eigenverwendung oder bei der Versendung der Lieferungen in das Ausland entstehen.

 

(6) Solange ein Mangel und ein sich daraus ergebender Gewährleistungsanspruch nach Art und Höhe vom Auftragnehmer nicht schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt

wurde, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Annahme der Ware zu verweigern, mit etwaigen behaupteten Gewährleistungsansprüchen gegen den Kaufpreisanspruch aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

 

 

 

      6.   Überlieferungen

(1) Mehr- oder Minderlieferungen von 5% der bestellten Menge behält sich der

Auftragnehmer aus fabrikationstechnischen Gründen vor. Die Parteien sind sich darüber einig, dass auch Mehrmengen entsprechend den vereinbarten Stückpreisen nach berechnet werden. Für Mindermengen erhält der Auftraggeber entsprechende Gutschriften zur Verrechnung bei Folgebestellungen nicht binnen das auf die Bestellung folgenden Kalenderjahres aufgegeben werden.

 

 

 

      7.   Zahlung

(1) Soweit schriftlich nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort fällig und innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Der Auftragnehmer ist berechtigt, ab dem elften Tage nach Rechnungsdatum unter Vorbehalt der Geltendmachung weiteren Verzugsschadens Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Bundesbankdiskontsatzes zu berechnen. Zur Annahme von Wechseln und Schecks ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet, bei akzeptierter Zahlung per Wechsel gegen die Diskontspesen zu Lasten des Auftraggebers. Zur Geltendmachung von Wechselansprüchen ist ein Protest nicht erforderlich.

 

(2) Zahlungen können nur auf die vom Auftragnehmer angegebenen Bankkonten erfolgen, wenn sie befreiende Wirkung entfalten soll.

 

(3) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, ohne dass es einer weiteren Nachfristverlängerung gem. § 326 BGB bedarf. Im Verzugsfall ist der Auftragsnehmer in jedem Fall berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf.

 

(4) Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Auftraggebers, insbesondere wegen einer nachträglichen Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Lage oder wegen Nichtbegleichung von Zahlungsverpflichtungen aus anderen Lieferungen, so ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl berechtigt Forderungen gegen den Auftraggeber –

auch im Falle einer nach Vertragsabschluss gewährten Stundung – sofort fällig zu stellen und Vorkasse oder Sicherheitsleistung zu verlangen oder – wenn der Auftraggeber diese verweigert – vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers mit der Begründung, Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft seien unbegründet gewesen, sind ausgeschlossen. Das Recht des Auftragnehmers, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, bleibt vorbehalten.

 

 

 

      8.   Eigentumsvorbehalt, Forderungsabtretung

(1) Bis zur vollständigen Tilgung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber, insbesondere auch aus einem etwaigen Saldo aus Verrechnungskonten in laufenden Geschäftsbeziehungen, behält sich der

Auftragnehmer das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Auftraggeber ist berechtigt, solange er sich nicht in Zahlungsverzug befindet, die Vorbehaltsware nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern.

 

(2) Der Auftraggeber tritt schon jetzt alle ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen sicherheitshalber an den Auftragnehmer ab. Hinsichtlich der Einziehung dieser Forderungen gilt der Auftraggeber als Treuhänder mit der ausdrücklichen Verpflichtung zur unverzüglichen Abführung der eingezogenen Beträge. Der Auftragnehmer hat das Recht, die Ermächtigung der Einziehung der Forderung zu widerrufen und die Forderungen selbst einzuziehen. Solange der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, wird der Auftragnehmer von diesem Recht keinen Gebrauch machen, es sei denn, es entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Auftraggebers; siehe Ziff. 7 Abs. 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auf Verlangen hat der Auftraggeber seine Abnehmer von der Abtretung zu benachrichtigen. Er ist ferner verpflichtet, dem Auftragnehmer auf Verlangen die Namen der Abnehmer und die Höhe der abgetretenen Forderungen anzugeben und alle solche Auskünfte zu erteilen, die für die Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlich sind.

 

(3) Die Vorbehaltsware ist vom Auftraggeber pfleglich zu behandeln und gegen übliche Risiken, insbesondere Feuer-, Diebstahl- und Wassergefahren angemessen zu versichern. Der Auftragnehmer hat das Recht, den Nachweis des Versicherungsschutzes zu verlangen.

 

(4) Der Auftraggeber hat Zugriffe Dritter auf Vorbehaltsware oder auf abgetretene Forderungen gegenüber dem Auftragnehmer sofort anzuzeigen und Dritte von dem Vorbehalt und der Sicherungsabtretung der Forderungen zu informieren, wenn derartige Zugriffe bevorstehen oder erfolgen. Der Auftraggeber trägt ggf. die entstehenden Interventionskosten des Auftragnehmers.

 

(5) Der Auftraggeber ist verpflichtet, sich selbst das Eigentum vorzubehalten, soweit er Vorbehaltsware auf Kredit weiter veräußert.

 

(6) Übersteigt der Wert der Sicherheiten die Lieferforderungen des Auftragnehmers um mehr als 25%, so ist er auf Verlangen des Auftraggebers zur Rückübertragung des darüber hinausgehenden Teils verpflichtet. Die Auswahl steht dem Auftragnehmer zu.

 

 

 

      9.   Rechtsansprüche

(1) Im Falle von Auftragsarbeiten, bei denen nach der Bestellung des Auftraggebers Namen, Marken, Geschäftsbezeichnungen oder sonstige besondere Kennzeichen Verwendung finden sollen, stellt der Auftraggeber dem Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

 

(2) Der Auftraggeber trägt sämtliche gerichtlichen, außergerichtlichen oder auch vorbereitende Rechtverteidigungskosten des Auftragnehmers sowie etwa aus der Auseinandersetzung resultierende Schadenersatzansprüche, die gegenüber dem Auftragnehmer erfolgreich geltend gemacht werden und wird diesem auf Verlangen bei Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich Sicherheit in angemessener Höhe leisten. Als angemessen gilt der Betrag, den der in Anspruch nehmende Dritte als Gegenstandswert der Auseinandersetzung für geltend gemachte Unterlassungsansprüche angibt.

 

(3) Der Auftragnehmer wird seine Rechtsverteidigung in derartigen Fällen mit dem Auftraggeber abstimmen. Die freie Anwaltswahl bleibt hiervon unberührt.

 

(4) Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Auftragnehmer wegen der Auftragsarbeiten der Inanspruchnahme von dritter Seite aufgrund von Ansprüchen Geschmacksmuster- oder gebrauchsmusterrechtlicher, urheberrechtlicher oder wettbewerbsrechtlicher Art ausgesetzt ist.

 

 

      10.   Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle sich aus dieser Geschäftsverbindung ergebenen Pflichten ist für beide Teile Hamburg. Unter der Voraussetzung, dass der Auftraggeber Vollkaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dieser Geschäftsverbindung ergebenen Streitigkeiten – auch für Urkundsprozesse – Hamburg.

 

 

 

      11.   Schlussbestimmungen, Rechtswahl

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die

Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige zulässige Regelung, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam, es sei denn, sie werden unverzüglich schriftlich bestätigt. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen deutschem Recht.

 

 

 

      12.   Exklusivität

Alle bestellten Waren unterliegen der strikten Verschwiegenheit und sind ausdrücklich aus dem Sortiment des Auftragnehmers fernzuhalten, das heißt, Schnittkopien sind nicht gestattet.

 

 

 

      13.   Referenz

Die Auftraggeberin darf zwecks Referenz in einer solchen Liste aufgeführt werden.

 

 

 

Schenefeld/Hamburg, Januar 2011

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